„Deutschland braucht eine Sozialbewegung“
Scharfe Kritik an der deutschen Wirtschafts- und Sozialpolitik hat Wolfgang Kessler, Wirtschaftsredakteur der Zeitung „Publik Forum“, im Januar bei einem Vortrag in der Cyriakusgemeinde in Rödelheim geübt. Die soziale Marktwirtschaft sei in den vergangenen 25 Jahren „hin zum reinen Kapitalismus“ verändert worden. Ständiger Steuerabbau und Privatisierungen hätten nicht die versprochenen Resultate gebracht. Die Gesellschaft sei insgesamt ungerechter geworden, während die Wirtschaft trotzdem nicht zukunftsfähig sei.
Statt einer „totalen Vermarktung der Welt“ forderte Kessler Öko- und Luxussteuern, um damit Ausgaben im Bildungs- und Sozialbereich finanzieren zu können. Außerdem müssten alle Einkommensarten in das Steuersystem einbezogen werden. Im Bezug auf die Sozialpolitik könnte Deutschland von anderen Ländern wie Dänemark oder der Schweiz lernen. Außerdem plädierte Kessler für einen Mindestlohn, kürzere Arbeitszeiten und höhere Löhne. Diese würden die Kaufkraft ankurbeln, und mehr Mitbestimmung der Belegschaften könnte dazu führen, dass das langfristige Wohl der Unternehmen wieder stärker in den Blick komme.
Wichtigster Motor für solche Veränderungen seien die Menschen, indem sie bewusster konsumieren und überlegen, wo sie ihr Geld anlegen. Mehr Menschen müssten sich „gegen das Kosten-Nutzen-Denken“ in den Köpfen wehren. Die Friedens- und die Umweltbewegung hätten gezeigt, dass Engagement etwas bewirken kenn. „Jetzt braucht Deutschland eine Sozialbewegung“,forderte Kessler. Dabei sollten sich etablierte Verbände wie Gewerkschaften und Kirchen mit neuen sozialen Gruppen verbünden.
Antje Schrupp