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Von – 7. November 2012

„Nicht grade optimistisch“: 20 Jahre Sozialpolitische Offensive Frankfurt

Auch zwanzig Jahren nach ihrer Gründung haben sich die Anliegen der Sozialpolitischen Offensive Frankfurt nicht erledigt: Arbeitslosigkeit, immer mehr Menschen, die auf soziale Hilfen angewiesen sind, steigende Mieten.

Es sei notwendig, „die Sozialpolitik immer wieder anzustacheln“, sagte der erste Sprecher des Bündnisses, Pfarrer Karsten Petersen, anlässlich des Jubiläums. 1992 hatten sich in Frankfurt Wohlfahrts- wie Unternehmerverbände, Gewerkschaften, Kirchen und wissenschaftliche Institutionen zusammengeschlossen mit dem Ziel, Verantwortung für die Gestaltung des Gemeinwesens zu übernehmen und Gerechtigkeit wie die Sicherung der Teilhabe voranzutreiben.

Als „unverzichtbaren Akteur“ stufte Stadtrat Eugenio Muñoz del Rio die Offensive ein. Im Vergleich zu anderen Kommunen gab er in Sachen Sozialpolitik Frankfurt zwar gute Noten – für Beschäftigungsmaßnahmen zum Beispiel habe der Magistrat im Jahr 2011 rund neun Millionen Euro ausgegeben. Dennoch bestehe vielerorts akuter Handlungsbedarf.

Wofür angesichts knapper Kassen und wachsender Anforderungen künftig Geld bereitgestellt werden sollte, loteten Frankfurts Stadtkämmerer Uwe Becker und sein Münchener Kollege Ernst Wolowicz bei einer Podiumsdiskussion aus. Priorität hätten die Schaffung von Wohnungen und Betreuungseinrichtungen, Bildung, sowie Maßnahmen für Langzeitarbeitslose.

Frankfurt sei „eine der sozialsten Städte im ganzen Land“, sagte Becker. Die Stadt habe nicht wie viele andere Gemeinden den Wohnungsbestand veräußert und halte auch in Zukunft am sozial geförderten Wohnungsbau fest. Überdies sei der Bildungsetat von 346 Millionen in 2007 auf 580 Millionen in diesem Jahr gestiegen.

Die beiden Kämmerer räumten ein, dass Frankfurt und München relativ wohlhabend seien. Allerdings seien auch reiche Kommunen auf Dauer überfordert. Mit Bangen sehen Becker und Wolowicz dem nächsten August entgegen, wenn der Anspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz einklagbar wird.

Einig waren sie sich darin, dass ohne mehr Geld vom Bund die „Problemmilderungsversuche“ nicht funktionieren werden. Zumal in Anbetracht wachsender Armut und ökonomischer Krisen die Aussichten nicht gerade optimistisch stimmten.

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Beitrag von , veröffentlicht am 7. November 2012 in der Rubrik Stadtkirche, erschienen in der Ausgabe , .

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