Im neuen Hessischen Landtag gibt es offensichtlich eine Mehrheit von Abgeordneten, die auch Kindern aus Familien ohne legalen Aufenthaltsstatus den Schulbesuch ermöglichen wollen. Nach Auskunft von FDP-Pressesprecherin Dagmar Döring will ihre Partei sich gemeinsam mit SPD und Grünen dafür einsetzen, die Schulpflicht auch auf diese Kinder anzuwenden und ihnen möglichst bald den Schulbesuch zu ermöglichen. Allein in Frankfurt wären davon schätzungsweise vier- bis fünftausend Jungen und Mädchen betroffen.
Damit greifen die Parteien eine langjährige Forderung der evangelischen Kirche auf. Unter der CDU-Regierung von Roland Koch waren die Schulleiter angewiesen worden, umgehend die Ausländerbehörde zu informieren, sobald „illegale“ Kinder ihre Schule besuchen.
p(autor). epd / Antje Schrupp