p(einleitung). Umgang der EU mit Flüchtlingen aus Afrika
Fast täglich sterben Menschen auf hoher See bei dem Versuch, in Booten von Afrika aus Europa zu erreichen. Diejenigen, die aus Seenot gerettet werden, sitzen anschließend in Flüchtlingslagern fest. „So kann das nicht weitergehen, wir müssen darüber nachdenken, was an Europas südlichen Außengrenzen passiert, und welche Handlungsstrategien wir haben“, appellierte Andreas Lipsch, der Interkulturelle Beauftragte der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, an die rund 200 Zuhörerinnen und Zuhörer im Ökumenischen Zentrum Christuskirche im Westend. Bei einer Podiumsdiskussion ging es um die oft lebensgefährlichen Flüchtlingsrouten und das Agieren der Grenzschutzagentur Frontex.
Frontex ist die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der EU-Mitgliedsstaaten“. Menschenrechtsorganisationen werfen Frontex vor, bei Einsätzen im Mittelmeer Flüchtlinge rechtswidrig zurückzuweisen und ihr Leben zu gefährden. Dies wies Richard Ares Baumgarten, Mitarbeiter von Frontex in Warschau, zurück. „Wir koordinieren Einsätze der Mitgliedsstaaten und überwachen die südliche Meeresgrenze der EU, um die Sicherheit der Mitgliedsstaaten zu gewährleisten, legale Einwanderung zu erleichtern und illegale zu verhindern. Die Menschenrechte sind immer grundlegende Norm.“
Karl Kopp, Europareferent von Pro Asyl, widersprach: „Frontex steht für eine EU-Politik, die in Polizeiverbänden agiert und weit vor den europäischen Grenzen Flüchtlinge zurückweist.“ So habe die griechische Küstenwache Flüchtlingsboote abgedrängt und gefährdet. Die geretteten Menschen seien inhaftiert und mißhandelt worden. Kopp lehnte die Überwachungs-Einsätze auf hoher See ab und plädierte dafür, mehr legale Einwanderungsmöglichkeiten zu schaffen.
p(autor). Anne-Rose Dostalek