Die jüngsten kritischen Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Kirchenasyl weist der hessen-nassauische Kirchenpräsident Volker Jung als „völlig unangemessen“ zurück.
Kirchenpräsident Volker Jung. Foto: Rolf Oeser
De Maizière hatte am Wochenende in einem Rundfunkinterview eine Parallele zwischen dem Kirchenasyl und der Scharia des Islam gezogen. Beide bewegen sich nach de Maizière außerhalb des staatlichen Rechts.
Nach Angaben seiner Pressestelle weist Jung diesen Vorwurf in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom morgigen Dienstag, 10. Februar, zurück und erklärt, dass die Kirchen beim Kirchenasyl weder ein eigenes Recht beanspruchten noch aus staatlichen Verfahren ausscheren wollten. Das Kirchenasyl ziele dagegen auf ein „Moratorium“ bei Asylverfahren, wenn menschenrechtliche Bedenken vorliegen. Es diene damit gerade dem Rechtsstaat.
Nach Angaben des Innenministeriums befinden sich derzeit 500 Menschen im Kirchenasyl. Die Kirchen gehen von bundesweit etwa 360 Schutzsuchenden aus. In der hessen-nassauischen Kirche sind aktuell 15 Fälle bekannt, darunter auch mehrere in Frankfurt, in den Gemeinden Bonames, Cantate Domino und Am Bügel.
Zuletzt hatte der Kirchenpräsident beim Besuch eines Kirchenasyls in Groß-Gerau Ende Dezember deutlich gemacht, dass „evangelische Gemeinden, die Kirchenasyl gewähren, damit nicht den Rechtsstaat infrage stellen“. Es sei „ein Akt der Nothilfe und des Beistands bei der Durchsetzung eines Menschenrechts“. Dabei habe in Hessen-Nassau bisher noch keine Kirchengemeinde leichtfertig und unbedacht gehandelt. Es werde stets „gut und lange überlegt“, bevor eine Entscheidung getroffen werde, ein Kirchenasyl zu gewähren.
Es gehe dabei vor allem darum, zu erreichen, dass der jeweilige Fall „rechtlich und menschenrechtlich umfassend gewürdigt wird“. Zudem bleibe ein Kirchenasyl für alle Betroffenen immer eine hohe Belastung und große Herausforderung.
Weiter Informationen: Hintergrund zum Kirchenasyl